Sozialrecht Sgb
Alle Rechtsgebiete- Übernahme von Mietschulden nach dem SGB 2Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Steffan Schwerin | Sozialrecht | 17.02.2023Aus der Praxis:Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte die Übernahme von Mietschulden beantragt, die Widerspruchsgegnerin (ARGE) dies mit angefochtenem ...Mietschulden - Regelsätze von unter 14-Jährigen nach dem SGB II (Hartz IV) verfassungswidrig
von RA Thorsten Haßiepen | SozialrechtDer 14. Senat des Bundessozialgerichts hält die Regelung des § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 SGB II für verfassungswidrig. ...JugendlicheHartz-IVRegelsätze - SGB VI - Die Rente wegen Erwerbsminderung
von RA Patrick Inhestern | SozialrechtDie Rente wegen Erwerbsminderung hat in der Praxis eine überragende Bedeutung. Sie ist ein hervorragendes Instrument zur finanziellen Überbrückung des Zeitraumes zwischen dem Bezug von Arbeitslosengeld ...ErwerbsminderungRenteErwerb - jährliche Regelprüfung der ambulanten PflegediensteLeserwertung: 4,7/5,0
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SozialrechtMit dem Pflegestärkungsgesetz III wird nunmehr nach § 275b SGB V, geregelt dass die Vorschriften über die Regelprüfung nach § 114 II SGB XI durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) nunmehr entsprechend für ambulante Leistungserbringer geltenSozialrechtMDKRegelprüfungKrankenkassenSGBambulant - Der Anspruch auf Mehrbedarf als Schwerbehinderter nach § 30 SGB XII schon vor Vorlage des NachweisesLeserwertung: 3,8/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtMit Entscheidung vom 10.07.2015 hat das Sozialgericht Karlsruhe festgestellt, dass der Mehrbedarf für Behinderte auch rückwirkend erbracht werden kann. Der Kläger im hiesigen Fall bezog Leistungen nach ...MehrbedarfSchwerbehinderterrückwirkendSGBXII - Minderungsbescheid und Aufhebungsbescheid rechtswidrig!Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtEin Sanktionsbescheid ist rechtswidrig, wenn vorher keine ausreichende und verständliche Rechtsfolgenbelehrung erfolgt ist / Dem im Leistungsbezug nach dem SGB II stehenden Kläger wurde durch das Jobcenter ein Vermittlungsvorschlag ...MinderungsbescheidAufhebungSGBIIRechtsfolgenbelehrungSanktionen - Kein Ausschluss von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, weil kein Antrag auf vorzeitige Rente warLeserwertung: 3,0/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtJobcenter zur Leistungsbewilligung verurteilt / In einem gerichtlichen Eilverfahren hat das Bayrische Landessozialgericht am 01.07.2016 festgestellt, dass die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nicht versagt werden ...JobcentervorzeitigAltersrenteSGBII - Wöchentliche Vorsprache beim Jobcenter zum Nachweis der Eigenbemühungen ist nicht zumutbarLeserwertung: 3,5/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtEntsprechende Eingliederungsvereinbarung unverhältnismäßig / Einem im Leistungsbezug nach dem SGB II stehenden Arbeitssuchenden wurde durch das Jobcenter im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung auferlegt, sich jede Woche ...EingliederungsvereinbarungEigenbemühungSGBIIJobcenter - Ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid muss zuzuordnen sein!Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtLSG Berlin-Brandenburg verurteilt Landratsamt / Durch das Landratsamt wurden den Antragstellern Leistungen zur Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII gewährt. Die gewährten Leistungen wurden ...SGBXIIIGrundsicherungaufgehobenzurückgefordert - Nachzahlung des Kinderzuschlages ist kein Einkommen im Sinne des SGB II!Leserwertung: 4,0/5,0
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von RA Scot Möbius | SozialrechtAnrechnung rechtswidrig / Nicht jedes Einkommen kann durch die Jobcenter auf die bewilligte Leistung angerechnet werden. In einem aktuellen Fall vor dem Sozialgericht Dresden wurde einer Familie für den Monat August der ...JobcenterEInkommenAnrechnungLeistungSGB - Testen ist ArbeitLeserwertung: 5,0/5,0
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SozialrechtAufwandsentschädigung für Sensoriktests ist Erwerbseinkommen im Sinne des SGB II / Das Sozialgericht Hildesheim hat am 22.3.2016 (Az. S 37 AS 1550/15) entschieden, dass ...SGBIIErwerbseinkommenSensoriktestsAufwandsentschädigungEinkommen - SGB XII: Sozialhilfe für EU-Bürger in DeutschlandLeserwertung: 4,5/5,0
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SozialrechtEU-Ausländer können nach sechs Monaten Aufenthalt in Deutschland Sozialhilfe erhalten / Kommen EU-Bürger nach Deutschland um Sozialleistungen zu erhalten oder sich ...HartzSozialhilfeEUAusländerSozialamt - Hartz IV und Hausbesuche des JobcentersLeserwertung: 4,5/5,0
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von RA Thorsten Haßiepen | SozialrechtWas darf das Jobcenter? / Ein häufiger Streitpunkt zwischen den Trägern der Leistungen nach dem SGB II, den Jobcentern, und den Leistungsempfängern*, Hilfebedürftigen, ...ALG2HausbesucheJobcenterHartzIVSGBII - ALG II: Die EingliederungsvereinbarungLeserwertung: 4,3/5,0
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von RA Thorsten Haßiepen | SozialrechtMuss ein Hilfebedürftiger dem Wunsch des Jobcenters nachkommen und die Eingliederungsvereinbarung unterschreiben? / Mit einer Eingliederungsvereinbarung gem. § 15 SGB II soll das Jobcenter mit dem Hilfebedürftigen ...ALG2EingliederungsvereinbarungSGBIIHartzIVSanktion - Heizkostennachzahlungen sind erstattungsfähige Kosten der UnterkunftLeserwertung: 4,3/5,0
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SozialrechtBSG: Heizkosten können auch dann erstattet werden, wenn die Kosten vor der Bedürftigkeit entstanden sind / Verpflichtungen aus einem bestehenden Mietverhältnis, die bereits vor Eintritt der Bedürftigkeit begründet worden sind, gehören zu den übernahmefähigen, tatsächlichen Kosten...Heizkostennachzahlung§ 22 SGB IIBewilligungzeitraumKosten der Unterkunft - Keine Minderung des Anspruchs auf Leistungen nach dem SGB II durch UrlaubsabgeltungLeserwertung: 4,7/5,0
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SozialrechtArbeitslosengeld II und Urlaubsabgeltung / Das Sozialgericht Düsseldorf hat am 18.10.2012 entschieden, dass eine gezahlte Urlaubsabgeltung den Anspruch auf Leistungen ...MinderungArbeitslosengeld IIUrlaubAnrechnungEinkommen - Zuschuss in Höhe von 300,00 EUR für inländische Klassenfahrt bei Bezug von Leistungen nach dem SGB IILeserwertung: 5,0/5,0
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SozialrechtUrteil des LSG Darmstadt vom 19.10.2012 / Das Landessozialgericht Darmstadt hat entschieden, dass das Jobcenter die Kosten für eine Klassenfahrt einer Empfängerin ...ZuschussKlassenfahrtHöchstgrenzeJobcenterKosten - Existenzgründung: Der Gründungszuschuss nach neuem Recht des SGB III.Leserwertung: 3,8/5,0
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SozialrechtIst die Reform wieder reformbedürftig? / Der Gründungszuschuss für eine Existenzgründung ist durch die Reform des SGB III nunmehr im § 93 SGB III geregelt ...GründungszuschussSelbständigkeitExistenzgründungVermittlungsvorrang - Der Gründungszuschuss nach 57 SGB III - ein Überblick
SozialrechtAus dem ALG 1 in die geförderte Selbstständigkeit / Ziel des Gründungszuschusses ist, Menschen, die sich im Bezug von ALG 1 befinden, auf ihrem Weg in die Selbstständigkeit ...GründungszuschussALG1SelbstständigkeitExistenzgründungSperrfristFörderung - Anspruch auf Grundsicherung nach dem SGB II für StudentenLeserwertung: 4,5/5,0
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von RAin Dipl. jur. Ramona Hellwig | SozialrechtDer im Jahr 1989 geborene A ist seit dem … 2009 an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) im Studiengang Elektrotechnik/Elektronik immatrikuliert. ...GrundsicherungStudenten
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Anwälte im Sozialrecht Sgb
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